Amtliche Bekanntmachung Bauleitplanung der Stadt Butzbach, Kernstadt

9. September 2011  |  Magistrat der Stadt Butzbach

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan „Wohnen am Limes“

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Übersichtskarte „Wohnen am Limes“Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach hat in ihrer Sitzung am 23.03.2011 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnen am Limes“ beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich umfasst die ehemalige amerikanische Wohnsiedlung Roman Way Village bis an den Waldrand im Westen. Einbezogen werden zudem die unbebauten Grundstücke zwischen Mozartstraße, Ebersgönser Weg und Bundesstraße B 3. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist der nachfolgenden Übersichtskarte (zum downloaden) zu entnehmen.

Die angestrebten Planziele sind insbesondere die Schaffung des Bauplanungsrechtes für eine Bestandsmodernisierung und die teilräumliche Umstrukturierung zwecks Ausweisung von Baugrundstücken für eine Ein- und Zweifamilienhausbebauung sowie generationenübergreifende Wohnformen, die Vorbereitung einer Folgenutzung für die ehemaligen Schulgebäude einschließlich der Reservierung eines Gebäudetraktes zur Nutzung als Tageseinrichtung für Kinder sowie die Verbesserung des Infrastrukturangebotes durch die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes am Anfang des Ebersgönser Weges.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Die für die Zulässigkeit des beschleunigten Verfahrens wesentlichen Gründe sind, dass der Bebauungsplan nur

  • die Wiedernutzung bereits vorhandener Bausubstanz vorbereitet,
  • den Abbruch vorhandener Bausubstanz mit dem Ziel einer Neustrukturierung auch bisher schon bebauter bzw. bebaubarer Flächen zum Ziel hat und
  • zwischen der Mozartstraße/Johann-Sebastian-Bach-Straße und der Bundesstraße B3 bereits vorhandenes Bauplanungsrecht modifiziert bzw. zugunsten der Ausweisung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft zurücknimmt.


Hinzu kommt, dass die artenschutzrechtlichen Untersuchungen, die in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführt worden sind, von ihren Ergebnissen her auch im Vollzug des Bebauungsplanes keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten lassen. Die Vorprüfung des Einzelfalls für die Aufstellung des Bebauungsplanes und die zusätzlich durchgeführte allgemeine Vorprüfung für die Ansiedlung des Lebensmittelmarktes haben ebenfalls keine Anhaltspunkte dafür geliefert, dass das beschleunigte Verfahren vorliegend nicht angewendet werden darf.

Der Öffentlichkeit wird im Rahmen einer Bürgerversammlung am 05.09.2011 die Möglichkeit der Unterrichtung und Erörterung gegeben. Auf die Bekanntmachung der Bürgerversammlung wird verwiesen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung liegt in der Zeit von

Montag, dem 12.09.2011 - einschl. Donnerstag, dem 13.10.2011

in der Stadtverwaltung Butzbach, Schlossplatz 1, Zimmer 215, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während dieser Zeit können Anregungen zu den Planungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wurde.

DER MAGISTRAT DER STADT BUTZBACH
Fachdienst Stadtentwicklung, Infrastruktur,
Bauen und Umwelt

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